Musterung wird Pflicht: Koalition einigt sich auf “freiwilligen” Wehrdienst

Nach langem Ringen haben sich die SPD und die Union auf ein neues Wehrdienstgesetz verständigt, das sie selbst als “modernen Wehrdienst” bezeichnen. Ab 2026 erhalten alle 18-jährigen Männer Post vom Bund – sie müssen den Fragebogen beantworten und zur Musterung erscheinen. Frauen bekommen die Informationen ebenfalls, eine Pflicht bestehe für sie jedoch nicht, denn “so sieht es auch das Grundgesetz vor – verpflichten können wir nur die Männer”, so Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag.

Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, dass die Musterung flächendeckend erfolgen werde, die Jahrgänge vollständig erfasst werden, der Dienst durch Attraktivitätssteigerung gefördert werden soll und eine halbjährliche Berichtspflicht an den Deutschen Bundestag vorgesehen ist. Ziel ist, bis zum Jahr 2035 460.000 Soldaten, davon 200.000 Reservisten, zu erreichen. Reiche die Freiwilligkeit nicht aus, so könne der Bundestag über eine “Bedarfswehrpflicht” entscheiden.

Als Anreize nennt die Koalition ein Bruttoeinkommen von 2.600 Euro, Zuschüsse für Führerscheine, Fortbildung, Qualifizierung sowie die Aufstockung des Bundesfreiwilligendienstes. Spahn betont: “Wir möchten möglichst viele junge Menschen auch für den Dienst am Vaterland begeistern.”

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