Westbalkan-Gipfel und Ukraine-Krieg: Merz will “EU-Erweiterung”, Macron mehr Diplomatie
Beim Westbalkan-Gipfel im montenegrinischen Tivat haben Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Beschleunigung der EU-Erweiterung geworben. Merz erklärte, die Europäische Union müsse zeigen, dass sie “fähig und bereit zur Erweiterung” sei. Von der Leyen betonte, der Erweiterungsprozess müsse zwar weiterhin an konkrete Reformfortschritte geknüpft bleiben, dürfe deshalb aber nicht unnötig langsam verlaufen.
Daneben spielte auch die europäische Sicherheitslage eine wichtige Rolle beim Gipfel. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärte, dass die Ukraine “angesichts von Russlands Krieg Teil der europäischen Familie sein sollte”. Der französische Präsident Emmanuel Macron hingegen sprach sich für mehr Diplomatie und direkte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus. Beide Seiten müssten einen Waffenstillstand und einen Friedensplan erarbeiten. Europa könne dabei eine wichtige unterstützende Rolle übernehmen.
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