Verurteilt der Bundeskanzler die Gaza-Blockade durch Israel als völkerrechtswidrig?
Der Journalist Florian Warweg, Nachdenkseiten, nutzte seine Gelegenheit am Mittwoch während der Bundespressekonferenz (BPK), um nachzuhaken, ob der Bundeskanzler die von Israel verhängte Komplettblockade des Gazastreifens unterstützt und ob er dieses Vorgehen als vom Völkerrecht gedeckt ansieht.
Die Komplettblockade bedeutet für mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen kein Wasser, keine Lebensmittel, keinen Strom.
Die Antwort der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sei “nur für ganz abgebrühte Zyniker zu ertragen”, meinte Warweg.
Vor knapp einem Jahr, im Oktober 2022, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen keine Scheu, das Übel beim Namen zu nennen. Solch ein Vorgehen ist eindeutig ein Kriegsverbrechen – bloß beschuldigte sie damals Russland solch eines Vorgehens.
Dabei hatte sie allerdings ein entscheidendes Detail vergessen …
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