“Slava Ukraini” bis “Vaterlandsverrat”: Schlagabtausch über AfD-Reise nach Sankt Petersburg

Die Reise mehrerer AfD-Abgeordneter zum Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) in Sankt Petersburg Anfang Juni war am Donnerstag Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

Staatsminister Florian Hahn (CDU/CSU) betonte die Unterstützung Kiews im Ukraine-Krieg und verurteilte die Teilnahme der AfD am SPIEF. Das Forum bezeichnete er als “staatlich organisierte Propagandaveranstaltung” und erklärte, die Reise laufe den “außen- und sicherheitspolitischen Grundsätzen und Interessen der Bundesrepublik Deutschland vollkommen zuwider”. Seine Rede schloss er mit “Slava Ukraini”. SPD-Politiker Ralf Stegner griff die AfD mit den Worten “Alternative für Diktatoren” sowie “Vaterlandsverrat” an.

Markus Frohnmaier wies die Vorwürfe zurück und erklärte, er sei nach Sankt Petersburg gereist, “um Gespräche zu führen und deutsche Interessen zu vertreten – nicht russische, nicht ukrainische, nicht amerikanische, sondern deutsche”. Der AfD-Abgeordnete verwies auf hohe Energiekosten, Wettbewerbsnachteile und die Folgen der Sanktionspolitik für die deutsche Wirtschaft. Steffen Kotré sprach von einer Reise “in diplomatischer Weise” und erklärte, die AfD führe Gespräche dort, wo die Bundesregierung “nicht redet und eben nicht diplomatisch unterwegs ist”. Mit Verweis auf “20.000 Besucher aus 140 Ländern” hob er die internationale Bedeutung des Forums hervor.

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