“Sie machen ein riesiges Fass auf” – Warweg hakt wegen Wadephul-Lüge zu NATO-Osterweiterung nach
In der Fragestunde des Bundestages am 4. Juni konterte Bundesaußenminister Johann Wadephul die Frage, warum die Kohl-Regierung ihr Versprechen gegenüber der Sowjetunion, keine NATO-Osterweiterung vorzunehmen, gebrochen habe, mit der Aussage, dass es eine solche Zusage nie gegeben habe.
In der Bundespressekonferenz vom Mittwoch verwies NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg auf eine protokollierte Erklärung des damaligen Politischen Direktors des Auswärtigen Amtes, Jürgen Chrobog, vom 6. März 1991. Demnach wurde im Rahmen der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen zugesichert, die NATO nicht nach Osten auszudehnen.
Vor diesem Hintergrund fragte Warweg die Bundesregierung, ob der Bundesaußenminister bei seinem Dementi in Kenntnis dieser Erklärung gewesen sei.
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