Schlägerei im Parlament bei Debatte über Entzug der Immunität eines Abgeordneten der Opposition

Am Dienstag ist es im armenischen Parlament zu einer Schlägerei während der Debatte über die Aufhebung der Parlamentsimmunität des Abgeordneten der Oppositionsfraktion “Armenien”, Artur Sarkisjan, gekommen.

Zu den Tumulten kam es, als Sarkisjan eine Abschlussrede hielt, in der er kritisierte, dass das Urteil in seinem Fall bereits gefallen sei. Anschließend bezeichnete er seine Anwesenheit im Parlament als sinnlos und begab sich zum Ausgang des Saals.

Einige Abgeordnete der regierenden Mehrheitsfraktion “Zivilvertrag” schrien lauthals, standen dann auf und stürzten sich mit Fäusten auf Sarkisjan. Die Sicherheitskräfte mussten eingreifen, um die Parlamentarier zu trennen. Nach Fortsetzung der Debatte beschloss das Parlament einstimmig, die Immunität des Abgeordneten aufzuheben. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil.

Die armenische Staatsanwaltschaft beabsichtigt, Sarkisjan im Rahmen eines Strafverfahrens wegen des Versuchs einer gewaltsamen Machtübernahme im Land zur Verantwortung zu ziehen, in dessen Zusammenhang zuvor der Erzbischof und Führer der Oppositionsbewegung “Heiliger Kampf”, Bagrat Galstanjan, verhaftet worden war.

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