Resolution gegen Trumps Kriegseinsatz scheitert im US-Senat

Der US-Senat hat am Mittwoch, dem 4. März 2026, eine Resolution abgelehnt, die den gemeinsamen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und Israel gegen Iran stoppen sollte. Die War Powers Resolution ist ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1973, das die Befugnisse des US-Präsidenten zur Führung von Kriegen beschränkt und die Rolle des Kongresses bei der Entsendung von US-Streitkräften in bewaffnete Konflikte stärkt. Die Abstimmung scheiterte mit 47 zu 53 Stimmen; weitgehend entlang der Parteigrenzen: Ein Republikaner stimmte dafür, während ein Demokrat dagegen stimmte.

“Warum ist Donald Trump so versessen darauf, dass sich die Geschichte wiederholt? Warum stürzt er die USA kopfüber in einen Krieg, den die US-Amerikaner nicht wollen und den er nicht einmal erklären kann?”, fragte der Minderheitsführer Chuck Schumer vor der Abstimmung.

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