Orbán: “Brüssels Plan mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten ist gescheitert”

Am Mittwoch, dem 17. Dezember, hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán seine Einschätzung zur Absicht der EU, sich russisches Vermögen endgültig anzueignen, erneut geteilt. Über diese Absicht soll am Donnerstag beim EU-Gipfel final entschieden werden.

Am Tag darauf, zum Auftakt des EU-Gipfels, zeigte sich der ungarische Ministerpräsident sogar zuversichtlicher, dass das von der EU-Kommission und EU-Mitgliedern wie Deutschland forcierte Reparationsdarlehen für die Ukraine, welches aus beschlagnahmtem russischem Vermögen finanziert werden würde, “gescheitert ist”. Alternative Kredite, finanziert aus dem Innern der EU selbst, lehnte er als der höchste ungarische Volksvertreter ebenfalls entschieden ab.

Schon am Vorabend des EU-Gipfels über russisches Vermögen fand außerdem eine Art “Gipfel im Gipfel” statt. Orbán führte mit der französischen Oppositionsführerin Marine Le Pen sowie dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrei Babiš eigene Strategie-Gespräche, die ihn letztendlich zu der Zuversicht brachten, dass Brüssel “das Thema [der eingefrorenen russischen Vermögenswerte] wahrscheinlich vom Tisch nehmen” wird.

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