Merz zu Litauens Atomwaffen-Plänen: “Mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen”

Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitag nach einem Treffen mit den drei baltischen Staats- und Regierungschefs in Berlin die geplante Aufhebung des litauischen Atomwaffenverbots ausdrücklich begrüßt.

Litauens Präsident Gitanas Nausėda habe ihn darüber informiert, dass es im Land einen “breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens” für die Streichung des Artikels 137 der litauischen Verfassung gebe. “Insofern habe ich das hier nicht nur nicht zu kritisieren, sondern mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen, dass Litauen auch in dieser Hinsicht bereit ist, das Land und damit das NATO-Territorium zu verteidigen”, so Merz weiter. Das direkt an Kaliningrad und Weißrussland grenzende Land untersagte die Stationierung von Massenvernichtungswaffen bislang absolut. Moskau kritisiert, dass durch den Abbau dieser rechtlichen Hürde – analog zum Vorgehen Finnlands – eine potenzielle nukleare Bedrohung direkt an die russischen Außengrenzen verlagert wird.

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