Merz relativiert Völkerrecht: “Es kann auch einen Zeitpunkt geben, der zu spät ist”

Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Dienstag nach seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington, D.C., in der ARD-Abendsendung “tagesthemen” erklärt, man müsse sich fragen, “was geschehe, wenn die Regeln des Völkerrechts erkennbar an ihre Grenzen stoßen.”

Hintergrund ist der Krieg der USA und Israels gegen Iran. Merz verwies darauf, dass über Jahrzehnte diplomatisch verhandelt worden sei, ohne dass Teheran sein angebliches Atomprogramm aufgegeben habe. Der Kanzler sagte, es könne “einen Zeitpunkt geben, der zu spät ist” und stellte damit infrage, ob ein striktes Festhalten am Völkerrecht in jeder Lage angemessen sei. Er wolle nicht “in die Mitverantwortung genommen werden für einen Zeitpunkt, der zu spät war.” Wiederum betonte er, dass Deutschland grundsätzlich die Einhaltung des Völkerrechts einfordere.

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