Merz nach Kabinettsklausur: “Investitionen in Deutschland nehmen wieder deutlich zu”
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der zweitägigen Kabinettsklausur in der Villa Borsig in Berlin zahlreiche Beschlüsse der Bundesregierung vorgestellt. Im Mittelpunkt standen Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, darunter eine “Hightech-Agenda”, ein “Aktionsplan für ein Fusionskraftwerk” sowie ein Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff. Zudem sollen Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte vereinfacht und Fahrzeugzulassungen zentralisiert werden.
Merz behauptete, dass Investitionen in Deutschland wieder “deutlich zunehmen” und erklärte, dass die Rahmenbedingungen weiter verbessert werden müssten. Der Bundeskanzler verkündete zudem, dass es mittels “Künstlicher Intelligenz in Zukunft deutlich einfacher werden” soll, Visa für Deutschland zu bekommen. Er betonte die “vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit” innerhalb der Koalition und zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierung die anstehenden Aufgaben erfolgreich bewältigen werde.
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