Merkel fordert von EU: “Gehen Sie weiter auf dem Weg der Regulierung der Sozialen Medien”

Am 19. Mai 2026 wurde der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel der EU-Verdienstorden verliehen. In ihrer Dankesrede im Straßburger EU-Parlament kam sie darauf zu sprechen, wie Brüssel mit sozialen Medien und der künstlichen Intelligenz umgehen sollte:
“Ich kann Sie alle nur ermutigen: Gehen Sie weiter auf dem Weg der Regulierung dieser sozialen, oder vermeintlich sozialen Medien. Gehen Sie weiter auf dem Weg der Regulierung der künstlichen Intelligenz.”

Merkel ging sogar noch weiter: “Zu glauben, dass Verantwortlichkeiten für das Verbreiten von Informationen nicht mehr nötig sind, dass man für Lügen nicht zur Rechenschaft gezogen wird, das wird die Grundlagen der Demokratie untergraben.”

Die ehemalige Regierungschefin der Bundesrepublik Deutschland (2005–2021) ließ jedoch offen, ob ihre Forderungen nur für die Äußerungen einfacher Bürger oder auch Politiker in hohen Ämtern gelten sollen.

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