Meinungsfreiheit in Gefahr: EU-Kommission gründet Wahrheitsministerium

Immer wenn EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Floskel vom Schutz der Demokratie in den Mund nimmt, dann stirbt irgendwo in der EU ein Grundrecht. Die Gültigkeit dieser einfachen Formel bestätigt sich gerade beim von der EU-Kommission vorgestellten “Schutzschirm für Demokratie”. Was die Kommission in wohlklingende Worthülsen einkleidet, entpuppt sich schnell als die Schaffung eines Wahrheitsministeriums und als Gleichschaltung der Narrative innerhalb der EU.

Die Kommission schafft ein “Europäisches Zentrum für demokratische Resilienz”. Dort sollen Bedrohungen der Demokratie antizipiert, erkannt und Reaktionsstrategien erarbeitet werden. Dabei geht es vor allem um Desinformation und Einflussnahme aus dem Ausland, teilt die EU-Kommission mit.

[Auszug aus den RT DE-Nachrichten live am 14. November 2025]

Mehr dazu: https://rtde.org/europa/261780-meinungsfreiheit-in-ge..