Massendemonstrationen gegen Justizreform in Israel reißen nicht ab

RD RT Deutsch 19. September 2023

Tausende Menschen gingen am Sonntag auf die Straße in Tel Aviv, um gegen die Justizreform der Regierung zu demonstrieren, während Premierminister Benjamin Netanjahu in die USA reiste. Seit Anfang des Jahres gibt es in Israel Massenproteste gegen die Justizreform, die darauf abzielt, die Gerichtsbarkeit des Landes zu schwächen und die Macht von Parlament und Regierung zu stärken.

Nachdem Ende Juli das israelische Parlament ein wesentliches Element der umstrittenen Justizreform beschlossen hat, kommt das Land nicht zur Ruhe. Die Gegner brandmarken die Reform als antidemokratische Maßnahme.

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