“Männer sind schuld” – Hubig blendet Migration bei Gewalt gegen Frauen aus

In der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch stand das geplante Digitale Gewaltschutzgesetz im Mittelpunkt.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) betonte, dass digitale Gewalt – etwa durch pornografische Deepfakes – ebenso verheerende Folgen für Betroffene haben könne wie physische Gewalt, auch wenn die Strafrahmen unterschiedlich ausfielen. Sie wies darauf hin, dass der Großteil solcher Taten von Männern begangen werde.

Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt kritisierte, dass die Regierung den kulturellen Hintergrund von Tatverdächtigen ausblende, und warf der Ministerin vor, mit dem Fokus auf digitale Gewalt von Problemen abzulenken, die durch Migration entstanden seien.

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