Habeck zu seinem Rückzug: Das Bundestagsmandat entsprach nicht meinem Anspruch

Im Gespräch mit Markus Lanz hat der ehemalige Bundesminister und Vizekanzler Robert Habeck seinen Rückzug aus dem Bundestag begründet. In diesem Zusammenhang sagte er: “Für das, was ich gewählt werden wollte, bin ich nicht gewählt worden.” Damit machte Habeck deutlich, dass er sein Mandat nicht als Pflicht gegenüber den Wählern, sondern vor allem als Instrument für die Umsetzung seiner eigenen politischen Ideen verstand. Er betonte, dass er in der bestehenden parlamentarischen Struktur nicht die Möglichkeit gehabt habe, seine Vorstellungen von grüner “Machtausübung” und “Regierungspolitik” zu realisieren. Daraus habe er die Konsequenz gezogen, sein Mandat niederzulegen.

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