Grüne: Russische Desinformation Schuld an Wahlsieg der “Faschisten”

Am Mittwoch haben sich die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Außenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach der Klausurtagung des Fraktionsvorstands von Bündnis 90/Die Grünen geäußert.

Dröge sprach mehrfach über die “offen rechtsextremen Faschisten“, die jetzt in Thüringen an der Macht wären und wie die demokratischen Parteien dagegen vorgehen könnten. Schuld an allem sei auch die russische Wahlbeeinflussung, gegen die man sich in Zukunft mithilfe der “Taskforce Desinformation” wehren wolle.

Außenministerin Annalena Baerbock schlug zudem eine Strategie vor, um Terroranschläge zu unterbinden. “Terrorismus bekämpft man nicht mit Hysterie, sondern Terrorismus bekämpft man in einer liberalen, in einer rechtsstaatlichen Gesellschaft mit dem größten Miteinander von demokratischen Akteuren, aber vor allen Dingen mit der gemeinsamen, vielfältigen Gesellschaft”, so die ehemalige Trampolinspringerin.

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