“EU-Mitgliedschaft light“ für die Ukraine: Merz’ Vorschlag stößt auf Widerstand

Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit seinem Vorschlag einer “assoziierten EU-Mitgliedschaft” für die Ukraine Kritik im In- und Ausland ausgelöst. Der Plan sieht vor, Kiew stärker an die Europäische Union zu binden, ohne der Ukraine zunächst volles Stimmrecht oder eine vollständige Mitgliedschaft zu gewähren.

Skepsis kam unter anderem aus der Slowakei. Ministerpräsident Robert Fico erklärte, ein solcher Sonderweg werde in der EU kaum Unterstützung finden. Auch in Deutschland wurde der Vorschlag kritisiert. Gegner warnen vor einer weiteren Eskalation des Ukraine-Konflikts und zusätzlichen finanziellen Belastungen für Europa.

Der Leiter des geopolitischen Instituts IGPI, Herbert Martin, bezeichnete die Idee als “Hintertür” für eine indirekte EU-Integration der Ukraine. Im Interview für RT DE erklärte Martin, der Vorschlag entspreche nicht dem EU-Recht und könne langfristig erhebliche politische und wirtschaftliche Folgen für die Mitgliedstaaten haben.

[Auszug aus den RT DE-Nachrichten live am 21. Mai 2026]

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