“Debanking”: Sacharowa kritisiert Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, wirft Deutschland eine zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Maßnahmen, die ursprünglich gegen russische Medien gerichtet gewesen seien, träfen inzwischen auch deutsche Journalisten, Parteien und Verlage. Als Beispiel nennt sie das sogenannte “Debanking”, bei dem Bankkonten aus politischen Gründen gekündigt würden.

Eine Umfrage des Institut für Demoskopie Allensbach im Auftrag der FAZ zeigt zudem eine wachsende Skepsis in der Bevölkerung: Nur noch 46 Prozent der Befragten sind der Ansicht, ihre politische Meinung frei äußern zu können. Beobachter sprechen von einer zunehmenden Verengung des öffentlichen Meinungskorridors – mit Folgen für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland.