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Die AfD hat eine Aktuelle Stunde zum Scheitern der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat beantragt. In der Debatte am Mittwoch attackierte der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier die Bundesregierung scharf.
Bereits nach wenigen Sekunden wurde er von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz unterbrochen und ermahnt, zum Thema zu sprechen, da er mit allgemeiner Regierungskritik begonnen hatte.
In der restlichen Rede warf Frohnmaier der Bundesregierung unter Friedrich Merz außenpolitisches Versagen vor und bezeichnete das historische Scheitern bei der UN-Wahl trotz Milliardenzahlungen als “sauerländische Kreisliga”. Als Gründe nannte er eine “bedingungslose Ukrainehörigkeit” und den Verlust der deutschen Rolle als neutraler Vermittler.
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“Sauerländische Kreisliga” – AfD rechnet im Bundestag mit Merz ab
“Sauerländische Kreisliga” – AfD rechnet im Bundestag mit Merz ab
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