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Abgeordnete von CDU, SPD und Grünen nutzten die Gelegenheit der Regierungsbefragung am 25. März 2026 im Deutschen Bundestag, um Bundeskanzler Friedrich Merz zur Debatte über Gewalt gegen Frauen zu befragen.
Merz stellte dabei fest: “Wir haben eine explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft und zwar im analogen, wie im digitalen Raum.”
Dagegen müsse man etwas tun. Er fügte hinzu: Dann müssen wir auch ansprechen, dass ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die BRD kommt.” Das gehöre zur Vollständigkeit dazu.
Diese Aussagen des CDU-Politikers wurden von empörten Zwischenrufen aus dem Plenarsaal begleitet.
Auf die Frage der CDU-Abgeordneten Susanne Hierl, wann die Speicherpflicht für IP-Adressen komme, zeigte sich der Kanzler zuversichtlich. Er gehe davon aus, dass das Kabinett den entsprechenden Gesetzgebungsbeschluss noch im April fassen könne.
Mehr dazu auf unserer Webseite: https://rtde.expert/
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Merz: Zuwanderung ist eine Ursache für “explodierende Gewalt”
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