Netanjahu: “Prozess gegen mich schürt Zwietracht in Israel”

Am Sonntag, den 30. November, haben Demonstranten vor der Residenz des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog in Tel Aviv gefordert, das Gnadengesuch Benjamin Netanjahus im Korruptionsprozess gegen ihn abzulehnen. Der Prozess solle fortgesetzt werden.

Über die innerstaatlichen Anklagen hinaus wird Netanjahu auch vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gesucht. Im November 2024 erließ der IStGH Haftbefehle gegen Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Krieges im Gazastreifen.

Wenige Stunden vor der Demonstration wendete sich Netanjahu in einer Ansprache an das israelische Volk. Darin erklärte er, dass eine Notwendigkeit bestehe, jegliche Spaltung im Land zu meiden. Dies sei durch die augenblickliche Einstellung des Prozesses gegen ihn zu erreichen.

Netanjahu steht seit fünf Jahren wegen drei verschiedener Korruptionsfälle vor Gericht – darunter Bestechung, Betrug und Veruntreuung. Er bestreitet die Vorwürfe, beruft sich auf die volle Unterstützung durch US-Präsident Donald Trump und erklärte dem Präsidenten Herzog über seine Anwälte, dass er weiterhin mit einem vollständigen Freispruch rechne.

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