EU-Veto verhindert, dass Europa auf militärische Schienen gestellt wird

Auf dem EVP-Parteitag im spanischen Valencia sprach sich der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz deutlich für ein stärkeres Europa aus. Er zeigte sich überzeugt, dass nun die “Stunde Europas” geschlagen habe.

Doch es gibt eine entscheidende Nuance: Damit Europa militärisch geeinter auftreten kann, müsse das Vetorecht innerhalb der EU abgeschafft werden. Dieser Kurs in Richtung einer umfassenden Militarisierung Europas stößt jedoch nicht überall auf Zustimmung. Die Slowakei und Ungarn lehnen ihn ab, und auch in Österreich wird derzeit intensiv über die Wahrung der eigenen Neutralität diskutiert.

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