Eklat bei Debanking-Debatte: AfD erhält Ordnungsruf wegen “Pfui”

Der Bundestag hat am Donnerstag über einen AfD-Antrag mit dem Titel “Politisch motivierte Kontenkündigung durch Banken verbieten” debattiert. Hintergrund sind eine Reihe von Kündigungen der Bankkonten lokaler AfD-Gliederungen durch Genossenschaftsbanken in jüngster Zeit. Die AfD spricht in diesem Zusammenhang von “politisch motiviertem Debanking”, das durch gesetzliche Maßnahmen unterbunden werden müsse.

Während der Debatte kam es zu einem hitzigen Schlagabtausch. Dabei kassierte die AfD wegen des als Zwischenruf gefallenen Wortes “Pfui” zwei Ordnungsrufe. Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz rügte dies als “unparlamentarisch”.

Eine deutliche Ablehnung des AfD-Antrags kam unter anderem vonseiten der CDU/CSU-Fraktion. CDU-Abgeordnete Carsten Brodesser räumte zwar ein, dass der Antrag aus juristischer Sicht nachvollziehbar, das Debanking aber aus “moralischer” Sicht gerechtfertigt sei. “Statt sich und ihr Verhalten als Täter zu hinterfragen, begibt sich die AfD lieber in die Rolle des Opfers”, so Brodesser.

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