Im Gespräch: Thomas Meuter | Politische Justiz in Deutschland
Paul Brandenburg präsentiert einen Gastbeitrag von apolut. Weitere Inhalte von apolut gibt es auf https://apolut.net.
_____
Fernseh-Staranwälte und Gerichts-Schmonzetten haben vielen Menschen die realistische Wahrnehmung des deutschen Justizwesens verstellt.
Tatsächlich aber nimmt die Vereinnahmung der Justiz als politisches Kampfinstrument alarmierend zu: Dissidenten werden auf der Grundlage abstruser, oft haarsträubender Vorwürfe angeklagt und verurteilt. Viele sitzen monatelang oder gar jahrelang in Untersuchungshaft — teilweise ohne Anklage. Es entsteht der Eindruck, die Justiz werde zum Rachewerkzeug der Exekutive und zur Vorfeldtruppe der Aufstandsbekämpfung.
Besonders gefährdet sind jene, die — aus tatsächlichen oder vorgeschobenen Gründen — ins Fadenkreuz von Staatsschutzoperationen und sodann in die Zuständigkeit der Bundesanwaltschaft und der Obergerichte geraten.
Der Fall Thomas Meuter steht exemplarisch: Er geriet als politisches Bauernopfer in den Strudel einer „Gesinnungsjustiz“.
Das Interview führte Ullrich Mies.
Hier der Link zum Buch “Für die Freiheit kämpfen: unschuldig angeklagt und verurteilt”: https://www.amazon.de/F%C3%BCr-die-Freiheit-k%C3%A4mpfen-unschuldig/dp/300065805X
Mehr von PaulBrandenburgCom
Zum Kanal →
Merkel und von der Leyen als Europas Königinnen
Amerikaner wählen nach Geld im Portemonnaie, nicht Politik
Doppelstandards und Kriegsmüdigkeit prägen Politik
Paraguays Zentralbank manipuliert Basel‑Risiko‑Gewichtungen
Paraguays Digitalbank gerät in Solvenzkrise