“Archiviert oder à la von der Leyen gelöscht?” – Warweg zu Habecks privaten SMS aus der Wirtschaft
Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte am 30. Januar im Bundestag, er habe SMS aus der Wirtschaft erhalten, nachdem CDU und FDP mit der AfD gestimmt hätten. Die Unternehmen fürchteten laut Habeck, dass Menschen, die nicht “Meier, Müller oder Habeck” heißen, sich überlegen könnten, das Land zu verlassen.
Unter Hinweis auf die Transparenzpflicht des Ministers fragte NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg am Mittwoch in der Bundespressekonferenz die Regierungssprecher, wer in der deutschen Wirtschaft “dieses Privileg des direkten unbürokratischen Zugangs” zur Telefonnummer des Ministers habe und wie mit diesen SMS umgegangen werde.
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