“Größte Unterstützer” Frankreich, Polen und Deutschland wollen mehr Waffen für Ukraine
Am Freitag trafen sich die Regierungschefs Frankreichs, Polens und Deutschlands im Rahmen des “Weimarer Dreiecks” zu Gesprächen in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte bei der abschließenden Pressekonferenz die verstärkte Unterstützung für die Ukraine.
Scholz bekräftigte, dass sich die drei Länder einig seien, die militärische Unterstützung der Ukraine weiter zu intensivieren. Er betonte dabei, dass sie Waffen für die Ukraine “auf dem gesamten Weltmarkt” beschaffen würden.
Weitere Maßnahmen sollten den Ausbau der Produktion von Rüstungsgütern in Zusammenarbeit mit ukrainischen Partnern sowie die Verstärkung der Unterstützung im Rahmen der Europäischen Union umfassen. Dabei sei die Bereitstellung von fünf Milliarden Euro aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität vorgesehen. Scholz erwähnte außerdem, dass unerwartete Gewinne (Windfall-Profits) aus russischen Vermögenswerten in Europa zur finanziellen Unterstützung von Waffenkäufen für die Ukraine verwendet werden sollen.
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