Taurus-Debatte im Bundestag: Pistorius’ Ausweichmanöver stößt auf Kritik

Der Bundestag hat am Donnerstag den Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Der Antrag, der eine “echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik” vorsah, forderte die “unverzügliche Lieferung von erbetenen und in Deutschland verfügbaren Waffensystemen”, darunter die Taurus-Marschflugkörper. Ein weiterer Antrag der Ampelfraktion (SPD, Grüne und FDP) forderte die Bundesregierung auf, “zusätzlich benötigte weitreichende Waffensysteme” zu liefern, ohne jedoch die Taurus-Marschflugkörper explizit zu nennen. Dieser Antrag wurde nach der Debatte angenommen.

In der Debatte zum Ampel-Antrag sprach sich Verteidigungsminister Boris Pistorius für mehr Unterstützung der Ukraine aus. Einer klaren Antwort auf die Frage nach der Einbeziehung der Taurus-Marschflugkörper wich er jedoch aus. Auf die Frage des CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt, ob der Ampel-Antrag Taurus-Lieferungen beinhalte, antwortete der SPD-Politiker: “Ich habe den Antrag gelesen. Die Antragsteller werden sich ihren Teil dabei gedacht haben.”

Die unbeantwortete Frage von Pistorius in der Taurus-Debatte löste Kritik in den Medien aus.

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