Gaza-Waffenstillstand scheitert am US-Veto – Nebensja: Ein weiteres dunkles Kapitel in der UN-Geschichte

Ein von Algerien eingebrachter Resolutionsentwurf für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und ein Umsiedlungsverbot von Palästinensern ist am Dienstag im UN-Sicherheitsrat am Veto der USA gescheitert. Es ist das dritte Mal seit Beginn der israelischen Gaza-Offensive, dass die USA ihr Veto einlegen. Laut der US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, würde die Resolution die heiklen diplomatischen Verhandlungen vor Ort über die Freilassung der Geiseln gefährden.

Insgesamt 13 der 15 Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates stimmten für den algerischen Entwurf. Neben dem US-Veto enthielt sich nur Großbritannien der Stimme. Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, sprach angesichts des Abstimmungsergebnisses von einem “weiteren dunklen Kapitel in der Geschichte des UN-Sicherheitsrates”, das erneut von den USA geschrieben worden sei.

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